Der von hier

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefs der Länder haben mit ihrem Beschluss vom 06.05.2020 einen gemeinsamen Pfad definiert, der große Schritte für weitere Öffnungen vorsieht. Es wurde vereinbart, Einschränkungen zurückzunehmen, um gerade die Bildungschancen von jungen Menschen zu wahren, den wirtschaftlichen Schaden durch das Corona-Virus weiter einzudämmen und freiheitseinschränkende Maßnahmen für die Bevölkerung auf das unbedingt Notwendige zu begrenzen. Bund und Land haben viel Geld mobilisiert und eingesetzt, um Betriebe vor dem plötzlichen Aus zu bewahren. Jetzt gilt: So viel Normalisierung wie möglich und so viele Einschränkungen wie nötig.

Der Spielraum für die Öffnungsschritte baut auf das in den letzten Wochen gelebte Höchstmaß an Eigenverantwortung der Bürger bei der Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln. Für diese beeindruckende Konsequenz möchte ich allen Bürgern ausdrücklich danken. Gleichzeitig weise ich darauf hin, dass mit jedem zusätzlichen Grad der Öffnung die konsequente Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln von größter Bedeutung ist.

Die Länder können in eigener Verantwortung und vor dem Hintergrund landesspezifischer Besonderheiten weiter Schritte der Öffnung unternehmen, wenn angesichts auch dieses zweiten großen Öffnungsschritts der verantwortungsbewusste Umgang mit dem Virus anhält und die Neuinfiziertenzahlen weiter niedrig bleiben. Wir müssen die ökonomische Substanz in Baden-Württemberg schützen und dabei ein hohes Maß an Gesundheitsschutz gewährleisten.

Im Einklang mit der Bevölkerung haben es die Länder nun in der Hand, wie sich der Fahrplan zur schrittweisen Öffnung weiterentwickelt. Ein kluges und besonnenes Vorgehen mit angemessener Geschwindigkeit ist das Gebot der Stunde, durchaus mit Differenzierungen im föderalen Wettbewerb. Insofern es absehbar ist, dass die Gefahr des Entstehens neuer Infektionsketten steigt und eine neue Infektionsdynamik einsetzt, wird der Bund konsequent handeln und die Notbremse ziehen. Ich bin aber zuversichtlich, dass wir so wie in den zurückliegenden Wochen auch künftig gemeinsam handeln: verantwortungsvoll und erfolgreich.