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Matern von Marschall (CDU): Bund stärkt Freiburger Verkehrsinfrastruktur!

Große Freude in Freiburg: Der Freiburger Stadttunnel wurde im ersten Entwurf des Bundesverkehrswegeplans als Verkehrsprojekt in den „vordringlichen Bedarf“ eingestuft. Darüber hinaus wurde der Weiterbau des zweiten Bauabschnitts der B 31 in den vordringlichen Bedarf eingestuft.  Das Bundesverkehrsministerium hat den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans und den dazugehörigen Umweltbericht heute veröffentlicht.

Der Freiburger CDU-Bundestagsabgeordnete Matern von Marschall begrüßt diese Einstufung des Freiburger Stadttunnels im Bundesverkehrswegeplan. „Dies ist eine großartige Nachricht für meinen Wahlkreis. Für eine positive nachhaltige Entwicklung der Stadt und des Freiburger Umlandes ist der Stadttunnel als überregionales Verkehrsinfrastrukturprojekt unverzichtbar und wird nun mit Hilfe des Bundes realisiert“, erklärte von Marschall.

Seit seiner Wahl in den Deutschen Bundestag hatte sich der Freiburger CDU-Abgeordnete für eine entsprechende Einstufung des Freiburger Stadttunnels eingesetzt. Dabei stand von Marschall im engen Austausch mit dem Bundesverkehrsministerium und seinen CDU-Kollegen im Deutschen Bundestag aus den benachbarten Wahlkreisen sowie den Vertretern der Kommunalpolitik und den Bürgerinitiativen vor Ort. Mit Erfolg: Durch die Entscheidung des unionsgeführten Bundesverkehrsministeriums kann der Bau des Freiburger Stadttunnels nach Abschluss des parlamentarischen Verfahrens beginnen.

Der Bundesverkehrswegeplan ist das wichtigste Steuerungsinstrument für die Verkehrsinvestitionen auf Bundesebene und wird vom Bundesverkehrsministerium lediglich alle zehn Jahre neu erstellt. Der Bundesverkehrswegeplan umfasst alle Verkehrsinfrastrukturen, für die der Bund nach dem Grundgesetz verantwortlich ist. So wurden allein zwischen Ende 2012 und Anfang 2014 über 2.000 Projektvorschläge aus dem ganzen Bundesgebiet eingereicht, davon allein rund 1.500 für Bundesfernstraßen. Hier investiert der Bund bis zum Jahr 2030 insgesamt 19,3 Milliarden Euro. Davon fallen allein 325 Millionen Euro auf den Freiburger Stadttunnel. „Angesichts der Vielzahl der angemeldeten Projekte können sich die Freiburgerinnen und Freiburger heute umso mehr über die Entscheidung des Bundesverkehrsministeriums freuen. Der Bund leistet einen wichtigen Beitrag für die positive Entwicklung in meinem Wahlkreis. Ich danke dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Norbert Barthle, der sich in Freiburg über die Bedeutung des Stadttunnels für die Stadt und das Freiburger Umland informiert hat.“

Die von Kerstin Andreae im Vorfeld der Landtagswahl geäußerte Vermutung, das Bundesverkehrsministerium stelle sich gegen den Stadttunnel, haben sich als haltlos erwiesen. „Das war ein unseriöses wahltaktisches Manöver ohne inhaltliche Grundlage“, stellte von Marschall fest.

Gleiches gelte für die Einstufung des zweiten Bauabschnitts der B31 West in den vordringlichen Bedarf, die von Marschall ebenfalls begrüßte. Gemeinsam mit dem CDU-Landtagsabgeordneten Patrick Rapp erinnerte von Marschall an die destruktive Rolle der grün-roten Landesregierung, die alles daran gesetzt hatte, den Weiterbau der Bundesstraße zu verhindern. Angesichts der jahrelangen Verzögerungen von Seiten des Landes und den daraus entstandenen Mehrkosten, sei die schnelle Unterstützung von Seiten des Bundes mehr als willkommen erklärten die beiden Abgeordneten.

„Dies ist ein guter Tag für Freiburg und die ganze Region Südbaden. Insgesamt sieht der Entwurf des Bundesverkehrswegeplans ein Investitionsvolumen von 373 Millionen Euro bis 2030 vor. Auch wenn dieser Entwurf des Bundesverkehrswegeplans keine rechtsverbindliche Wirkung hat, haben wir eine wichtige Hürde zum parlamentarischen Verfahren im Deutschen Bundestag überwunden, in dessen Rahmen die Ausbaugesetze für die als förderungswert befundenen Verkehrsprojekte beschlossen werden. Das dies nicht von heute auf morgen geschehen wird, ist selbstverständlich. Nichts desto trotz haben wir einen heute großen Schritt in die richtige Richtung gemacht“, erklärte von Marschall abschließend.

 

Den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans finden Sie hier: Bundesverkehrswegeplan