Der von hier

Die aktuelle Sitzungswoche begann für mich ausnahmsweise schon einen Tag früher als gewohnt. Denn am vergangenen Sonntag, den 22.04.2018 und Montag, den 23.04.2018 fand die Klausurtagung der Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion statt, bei der wir die Grundsteine für eine moderne Entwicklungspolitik in der 19. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages gelegt haben.

Am Sonntag durften wir unseren Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder, MdB, als Gast der Klausurtagung begrüßen. In einem Gespräch tauschten sich die Mitglieder der Arbeitsgruppe mit dem Fraktionsvorsitzenden über die politische Lage in Deutschland und der Welt sowie die Erwartungen an die Entwicklungspolitik aus.

Im Anschluss gab mein Kollege und Vorsitzender der Arbeitsgruppe wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Volkmar Klein,  einen Impuls zu den politischen Schwerpunkten und der Zielsetzung der Arbeit der Arbeitsgruppe für die 19. Wahlperiode. Als stellvertretender Sprecher für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklungspolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, übernahm ich im Anschluss daran die Leitung der folgenden Diskussion, in der wir über die Berichterstattungen der einzelnen Abgeordneten, mögliche Veranstaltungen sowie die inhaltliche Ausrichtung sprachen.

Mit einem gemeinsamen Arbeitsessen der Arbeitsgruppe mit dem Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dr. Gerd Müller, MdB, endete der erste Tag der Klausurtagung.

Auch am zweiten Tag durfte die AG wiederum Gäste auf der Klausurtagung begrüßen. Mit Prof. Dr. Martin Doevenspeck, Professor für Politische Geographie am Geographischen Institut an der Universität Bayreuth, sprachen wir über den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Wandel von Afrika und deren Bedeutung für die Entwicklungszusammenarbeit. Auch mit dem Leiter der Abteilung Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik im Bundeskanzleramt, Herrn Dr. Jan Hecker, sprachen wir über Afrika im Zusammenhang mit unserer weiteren Arbeit.

Die Schwerpunktsetzung der Gesprächsinhalte zeigt, wie wichtig die Entwicklung Afrikas für Deutschland ist. Ich freue mich daher besonders, dass ich für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Bereich der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und Entwicklungspolitik die Berichterstattung für Subsahara Afrika West inne habe, zu der unter anderem strategisch wichtige Länder wie Nigeria, Mali und Kongo fallen. Weiter liegen auch Belange der „Good Governance“, also einer verantwortungsvollen Regierungsführung, in meinem Aufgabenbereich. In der Studie der Vereinten Nationen zu Extremismus und Radikalisierung in Afrika war bei der Frage nach den Ursachen, die häufigste Antwort nach Armut, „Unrechtserfahrungen durch staatliche Stellen“.

Hier muss angesetzt werden, denn dies ist in vielen Ländern ein existenzielles Problem.  Zu diesem Bereich gehört auch Demokratisierung, Korruptionsbekämpfung und Verwaltungsförderung. Hier plane ich einen Austausch mit heimischen Kommunen meines Wahlkreises und afrikanischen Kommunen im Sinne einer kommunalen Partnerschaft. Diese kommunalen Partnerschaften werden vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung gefördert und dienen dem direkten Wissenstransfer. Auch für die Zusammenarbeit mit Stiftungen, NGOs und Evaluierungsfragen bin ich künftig der zuständige Berichterstatter.

Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit der Arbeitsgruppe und bin hochmotiviert auch in der 19. Legislaturperiode gute Arbeit zu leisten.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Matern von Marschall, MdB

Ihr Matern von Marschall, MdB