Der von hier

Am Donnerstag, den 26. Juli 2018 ist der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Herr Steffen Bilger MdB meiner Einladung in den Wahlkreis gefolgt. Ziel des Vor-Ort-Termins war es, die großen Verkehrsprojekte im Wahlkreis Freiburg zu besichtigen und gemeinsam für eine zügige Umsetzung im Interesse der Bürgerinnen und Bürger zu werben.

Wiedereinrichtung der Bahnstrecke Freiburg-Colmar

Zuerst besuchten wir in Breisach die Rheinquerung für die Bahnstrecke Freiburg-Colmar. Der Bund setzt mit der Finanzierung der Machbarkeitsstudie zur Wiedereinrichtung der Bahnstrecke ein deutliches pro-europäisches Signal. Dass dieser erste Erfolg noch vor der Sommerpause erzielt werden konnte, freut mich ganz besonders. Aber auch nach dem erfolgreichen ersten Schritt werde ich mich dafür einsetzen, dass im kommenden Bundeshaushalt – den wir bereits unmittelbar nach der Sommerpause beraten – weitere Mittel in substanzieller Größenordnung für eine zügige Umsetzung eingestellt werden.

Bau der B31 West

Auch die Fertigstellung der B31 West mit dem Verkehrsanschluss an Frankreich ist ein Vorhaben mit europapolitischer Signalwirkung: diese Ost-West-Verbindung vom Schwarzwald bis ins Elsass hinüber ist von überregionaler, grenzüberschreitender Bedeutung und zugleich für die vom Durchgangsverkehr betroffenen Menschen vor Ort unerlässlich. Da das Projekt im vordringlichen Bedarf des neuen Bundesverkehrswegeplanes angesiedelt ist, können die Mittel bereitgestellt werden, sobald Planungsrecht vorliegt. Für eine zügige Umsetzung müssen deshalb jetzt die Verantwortlichen aller Ebenen mit Hochdruck arbeiten.

Freiburger Stadttunnel

Innerhalb der Verkehrsachse vom Schwarzwald bis nach Frankreich ist auch der Freiburger Stadttunnel ein Schlüsselprojekt. Die Verkehrsachse verbessert die Verbindung zwischen A 5 und A 81 und der Stadttunnel reduziert die Emissionsbelastung in der Innenstadt. Deshalb ist das Projekt zu Recht in der höchsten Priorität des Bundesverkehrswegeplans. Nachdem das Projekt alle Hürden auf Bundesebene genommen hat, müssen nun alle Akteure vor Ort mit Hochdruck an der zügigen Umsetzung arbeiten. Nach Möglichkeit sollte zeitgleich auch der Falkensteigtunnel realisiert werden, um einen staufreien Verkehrsfluss zu ermöglichen. Allerdings darf es deshalb nicht zu einer Verzögerung beim Bau des Stadttunnels kommen.

Lärmschutz an der Rheintalbahn

Beim Aus- und Neubau der Rheintalbahn gilt weiterhin der Grundsatz, dass der menschen- und umweltgerechte Ausbau der Bahnstrecke nicht in Frage gestellt werden darf. Die Vorgaben des Projektbeirates, an denen sich der diesbezüglich eindeutige Bundestagsbeschluss orientiert, muss weiterhin die Grundlage der Planungen sein. Dies betonte kürzlich die Sprecherin der Unionsfraktion im Verkehrsausschuss des Bundestages Daniela Ludwig MdB bei ihrem Besuch in Mahlberg. Es sollten also nicht neuerliche Prognosen von Zugzahlen im Jahr 2025 zugrunde gelegt werden. Vielmehr muss eine mögliche Vollauslastung der Strecke der Maßstab künftigen Lärmschutzes sein. Diese deutliche Botschaft haben wir auch unserem Parlamentarischen Staatssekretär Steffen Bilger bei seinem Vor-Ort-Besuch an der geplanten Streckenführung bei Freiburg-Lehen mit auf den Weg nach Berlin gegeben.

Anbei finden Sie den BZ-Bericht dazu.