Der von hier

„Wenn wir nicht verzagt sind, sondern wenn wir kreativ sind, dann können wir nur gewinnen.“ Mit dieser Ermutigung beendete die Bundeskanzlerin Ihre Haushaltsrede. Im Zentrum stand dabei die Überzeugung, dass nur ein starkes, finanziell solides Deutschland den Zukunftsaufgaben gewachsen ist.

Die Verantwortung Deutschlands in Europa bedeute auch, dass wir „mutig“ sein müssen „und manchmal vorangehen“, um so eine europäische Einigung in wichtigen Fragen wahrscheinlicher zu machen.

Als eine der großen Leistungen während der ersten Hälfte der Legislatur für Millionen Menschen in Deutschland nannte Angela Merkel die Pflegereform, der nun eine neue Definition des Pflegebegriffes folgen müsse, in der „körperliche, geistige und psychische Einschränkungen gleichermaßen berücksichtigt“ werden.

Angesichts der immensen Flüchtlingsströme weltweit betonte Merkel, dass wir erkennen müssen, wie eng Innen- und Außenpolitik heute miteinander zusammenhängen und sie betonte: „das ist erst der Anfang einer Entwicklung“.

In diesem Zusammenhang zu sehen sind auch die neuen globalen Entwicklungsziele der Vereinten Nationen, die übernächste Woche in New York unterzeichnet werden sollen. Auch betonte die Bundeskanzlerin, dass diese Ziele eng verbunden sind mit dem globalen Klimaschutzvertrag, den wir im Dezember in Paris zustande bringen wollen: „nach Kopenhagen brauchen wir diesen Erfolg“, betonte die Kanzlerin. An beiden Konferenzen werde ich im Rahmen meiner Berichterstattung teilnehmen.

Den größten Raum in der Rede der Kanzlerin nahm die konkrete Bewältigung der Flüchtlingsproblematik ein, also die dringend gebotene Hilfe des Bundes den Kommunen gegenüber. Dazu wird am 24. September ein Bund-Länder-Gipfel stattfinden, bei dem es dann um die präzise Verteilung der Milliardenhilfen geht, auf die sich im Grundsatz der Koalitionsausschuss bereits verständigt hat. Neben der Hilfe im Inneren verwies die Kanzlerin aber auf die Bedeutung der Bekämpfung des IS Terrors, durch den ein großer Teil der Flüchtlingsströme ausgelöst wird. Bei der Kontrolle der Flüchtlingsströme spielt die Türkei eine zentrale Rolle, das betonte Merkel ganz besonders, denn von dort kommen nun Tausende Menschen nach Griechenland und in diesem Grenzbereich bewegen sich auch die Schlepperbanden. Gleichzeitig erinnerte Merkel an die große humanitäre Hilfe, welche die Türkei den Flüchtlingen gegenüber geleistet hat.

Die Flüchtlingskrise nannte Merkel eine „Herausforderung für ganz Europa. … Wenn Europa hier versagt, dann ginge ein entscheidender Gründungsimpuls verloren, die enge Verbindung mit den universellen Menschenrechten“.

 

Bildquelle: Deutscher Bundestag, Achim Melde